Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V.

(Deutsch) Auf der Zielgeraden? Zum Referentenentwurf der Verordnung über den Betrieb des Registers zum Schutz des Wettbewerbs um öffentliche Aufträge und Konzessionen (WRegVO-E)

Antje Klötzer-Assion, WiJ 2021, 56

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(Deutsch) [1] BGBl. I S. 2739.

[2] Abrufbar unter: www.wi-j.com.

[3] Art. 10 G v. 18.1.2021 I 2, BGBl. I S. 2.

[4] ABl. L 11 v. 14.1.2019, S. 3.

[5] ABl. L 349 v. 5.12.2004, S. 1.

[6] BRAK, Stellungnahme Nr. 77/2020, Dezember 2020, zum Entwurf der Verordnung über den Betrieb des Registers zum Schutz des Wettbewerbs um öffentliche Aufträge und Konzessionen (WRegVO) und zu den damit zusammenhängenden Änderungen des Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen für ein fokussiertes, proaktives und digitales Wettbewerbsrecht 4.0 und anderer wettbewerbsrechtlicher Bestimmungen (GWB-Digitalisierungsgesetz), S. 5.

[7] Https://www.bundeskartellamt.de/DE/Wettbewerbsregister/WettbewReg_node.html mit Eckpunkten zu Abfrage und Registrierung für Auftraggeber.

[8] Als pdf-Dokument abrufbar unter:             https://www.bmwi.de/Redaktion/DE/Artikel/Service/Gesetzesvorhaben/verordnung-ueber-den-betrieb-des-registers-zum-schutz-des-wettbewerbs-um-oeffentliche-auftraege-und-konzessionen.html.

[9] Abrufbar unter: https://www.bmwi.de/Navigation/DE/Service/Stellungnahmen/Register-zum-Schutz-des-Wettbewerbs/Register-zum-Schutz-des-Wettbewerbs.html. (Alle im Beitrag zitierten oder erwähnten Stellungnahmen sind hier abzurufen.).

[10] BRAK, Stellungnahme Nr. 77/2020, Dezember 2020, zum Entwurf der Verordnung über den Betrieb des Registers zum Schutz des Wettbewerbs um öffentliche Aufträge und Konzessionen (WRegVO) und zu den damit zusammenhängenden Änderungen des Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen für ein fokussiertes, proaktives und digitales Wettbewerbsrecht 4.0 und anderer wettbewerbsrechtlicher Bestimmungen (GWB-Digitalisierungsgesetz), S. 3.

[11] Stellungnahme Nr.: 86/2020 des Deutschen Anwaltvereins durch den Ausschuss Vergaberecht zum Referentenentwurf für eine Verordnung über den Betrieb des Registers zum Schutz des Wettbewerbs um öffentliche Aufträge und Konzessionen (Wettbewerbsregisterverordnung – WRegVO), S. 7.

[12] Stellungnahme Nr.: 86/2020 des Deutschen Anwaltvereins durch den Ausschuss Vergaberecht zum Referentenentwurf für eine Verordnung über den Betrieb des Registers zum Schutz des Wettbewerbs um öffentliche Aufträge und Konzessionen (Wettbewerbsregisterverordnung – WRegVO), S. 7.

[13] BRAK, Stellungnahme Nr. 77/2020, Dezember 2020, zum Entwurf der Verordnung über den Betrieb des Registers zum Schutz des Wettbewerbs um öffentliche Aufträge und Konzessionen (WRegVO) und zu den damit zusammenhängenden Änderungen des Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen für ein fokussiertes, proaktives und digitales Wettbewerbsrecht 4.0 und anderer wettbewerbsrechtlicher Bestimmungen (GWB-Digitalisierungsgesetz), S. 4.

[14] BRAK, Stellungnahme Nr. 77/2020, Dezember 2020, zum Entwurf der Verordnung über den Betrieb des Registers zum Schutz des Wettbewerbs um öffentliche Aufträge und Konzessionen (WRegVO) und zu den damit zusammenhängenden Änderungen des Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen für ein fokussiertes, proaktives und digitales Wettbewerbsrecht 4.0 und anderer wettbewerbsrechtlicher Bestimmungen (GWB-Digitalisierungsgesetz), S. 4.

[15] Stellungnahme des Hauptverbands der Deutschen Bauindustrie e.V., S. 1.

[16] Zentralverband des Deutschen Handwerks, Stellungnahme zum Entwurf einer Verordnung über den Betrieb des Registers zum Schutz des Wettbewerbs um öffentliche Aufträge und Konzessionen, S. 2.

[17] WRegVO-E, zu Abschnitt 3 (Selbstreinigung), zu § 11 (Mitteilung eines Unternehmens zur Fähigkeit des Nachweises von Selbstreinigungsmaßnahmen), S. 21, abrufbar unter:     https://www.bmwi.de/Redaktion/DE/Artikel/Service/Gesetzesvorhaben/verordnung-ueber-den-betrieb-des-registers-zum-schutz-des-wettbewerbs-um-oeffentliche-auftraege-und-konzessionen.html.