Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V.

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Editorial

WiJ – Journal der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V., erste Ausgabe 2019 Liebe Leserinnen und Leser der WiJ, In diesem Jahr feierte die WisteV-wistra-Neujahrstagung bereits ihr zehnjähriges Jubi-läum, die Jahre scheinen wie im Flug vergangen und für viele der Teilnehmer ist der Besuch der Tagung eine liebgewonnene Tradition geworden. Die Veranstalter haben zum Jubiläum die aktuellen Fragen…

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Probleme im Zusammenhang mit der Vernehmung von Richtern als Zeugen vom Hörensagen in Wirtschaftsstrafverfahren

In der Praxis deutscher Strafprozesse ist es durchaus üblich, dass Richter im Rahmen einer strafgerichtlichen Hauptverhandlung als Zeugen auftreten, etwa um zur Rekonstruktion von Aussagen eines Zeugen oder Angeklagten beizutragen. Denkbar ist hierbei etwa die Vernehmung des im Ermittlungsverfahren tätigen Ermittlungsrichters hinsichtlich der Erkenntnisse einer von diesem durchgeführten Vernehmung eines Beschuldigten, der nunmehr im Rahmen…

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Zum Akteneinsichtsrecht des Verteidigers gem. § 147 StPO nach Einstellung des Verfahrens

Zunehmend wird dem Verteidiger – auch und gerade in Steuer- und Wirtschaftsstrafverfahren – bei Beantragung von Akteneinsicht im Nachgang zur Einstellung des Verfahrens mangels hinreichenden Tatverdachts oder auch aus Opportunitätsgründen (§§ 153 ff. StPO) von Strafverfolgungsbehörden entgegengehalten, dass es für die Gewährung der Akteneinsicht nach Einstellung an einer Rechtsgrundlage fehle oder dass jedenfalls diese nur…

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Strafvereitelung durch einen Verteidiger bei wissentlich falschen Angaben – zugleich eine Anmerkung zu BGH, Beschluss vom 08.08.2018 – 2 ARs 121/18

I. Problemstellung Der Ausschluss eines Strafverteidigers nach § 138a Abs. 1 Nr. 3 StPO wegen eines im Raume stehenden Verdachts der Strafvereitelung nach § 258 StGB dürfte ein einschneidender Tiefpunkt in jeder beruflichen Laufbahn sein. In der hier zu besprechenden (aktuellen) Entscheidung des 2. Strafsenates des Bundesgerichtshofs vom August 2018 ereilte einen Kollegen eben dieses…

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Verfassungsbeschwerde in einem Klageerzwingungsverfahren wegen des Verdachts der fahrlässigen Tötung

I. Sachverhalt Der Entscheidung des BVerfG[1] lag folgender Sachverhalt zugrunde: Der Beschwerdeführer ist der Ehemann seiner am 01.06.2010 verstorbenen Frau. Gegenstand der Verfassungsbeschwerde ist ein Klageerzwingungsverfahren wegen des Tatvorwurfs der fahrlässigen Tötung. Der Beschwerdeführer ist der Auffassung, seine Frau sei aufgrund einer fehlerhaft durchgeführten Chemotherapie eines Mammakarzinoms verstorben. Der Beschwerdeführer zeigte die behandelnden Ärzte seiner…

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Entscheidungen zum Insolvenzstrafrecht

I. Strafprozessrecht Anordnung eines Vermögensarrestes und Verhältnismäßigkeit – § 111 StPO Der Vermögensarrest muss auch nach dem neuen Einziehungsrecht verhältnismäßig sein; die Streichung des § 111b Abs. 3 StPO a.F. gebietet keine andere Beurteilung. OLG Rostock, Beschluss vom 12.04.2018 – 20 Ws 42/18, StraFo 2018, 350. Im Nachgang hierzu hat sich das OLG Rostock im…

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WisteV-Wistra-Neujahrstagung 2019

Am 18./19. Januar trafen sich rund 180 Juristen zur zehnten Neujahrstagung der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V. (WisteV) und der Zeitschrift für Wirtschafts- und Steuerstrafrecht (wistra) in Frankfurt am Main. Das Thema der diesjährigen Veranstaltung „Dazu hab ich nen Fall – Praxisprobleme im Wirtschaftsstrafrecht“ orientierte sich gerade in diametraler Richtung zu der letztjährigen Tagung, die sich noch den…

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Junges Wirtschaftsstrafrecht – Neue Perspektiven auf Theorie und Praxis

Tagungsbericht zur Gemeinschaftsveranstaltung Junges Strafrecht e.V. und Wirtschaftsstrafrechtliche Vereinigung e.V. (WisteV) an der Goethe-Universität am 12.10.2018 in Frankfurt a.M. Am 12.10.2018 fand die Auftaktveranstaltung Junges Wirtschaftsstrafrecht – Neue Perspektiven auf Theorie und Praxis an der Goethe-Universität Frankfurt a.M. statt. Die Gemeinschaftsveranstaltung der Junges Strafrecht e.V. und der WisteV bietet als neues Format aufstrebenden Talenten aus…

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Tagungsbericht: 4. Unternehmens-strafrechtliche Tage an der Universität Augsburg am 30.11. und 01.12.2018 zum „Unternehmenssanktionenrecht ante portas: Die Folgen für Unternehmen und Rechtsanwaltschaft“ *

Die große Koalition einigte sich im September 2018 in ihrem Koalitionsvertrag darauf, ein Unternehmenssanktionenrecht zu schaffen, um Wirtschaftskriminalität effektiver zu bekämpfen.[1] Die bereits zum vierten Mal stattfindenden Unternehmensstrafrechtlichen Tage standen daher ganz im Zeichen der aktuellen rechtspolitischen Debatte über den Entwurf eines solchen.[2] Der Augsburger Ordinarius und Gastgeber der Tagung, Prof. Dr. Dr. h.c. Michael…

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WisteV-Moot Court: „Von einem Aufbruch in unbekannte Gewässer“

Unter der Leitung von Herrn Prof. Dr. Matthias Jahn, Richter am Oberlandesgericht (Forschungsstelle Recht und Praxis der Strafverteidigung an der Goethe-Universität) und Herrn Rechtsanwalt Dr. Fabian Meinecke in Zusammenarbeit mit der Wirtschaftsstrafrechtlichen Vereinigung e.V. fand der Frankfurter wirtschaftsstrafrechtlich-strafprozessuale Moot Court im Sommersemester 2018 bereits in seiner dritten Auflage statt. I. Das Hissen der Segel „Liebe…

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